Rechtsprechung
OLG Jena, 26.03.2002 - 3 U 353/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Architektenvertrag; Architektenhonorar; Honorarzone der Architektenvergütung; Umbau einer Fabrikantenvilla in Schulungszentrum
- Judicialis
HOAI § 7; ; HOAI § ... 10 Abs. 5 Nr. 6; ; HOAI § 11; ; HOAI § 15 Abs. 1; ; HOAI § 20; ; HOAI § 24; ; DÜG § 1; ; BGB § 286 Abs. 1; ; BGB § 288; ; BGB § 288 Abs. 1 a.F.; ; BGB § 631 Abs. 1; ; EGBGB § 1 Abs. 1 S. 3; ; ZPO § 6; ; ZPO § 92 Abs. 2; ; ZPO § 97 Abs. 2; ; ZPO § 100 Abs. 4; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 546 Abs. 2 S. 2 a.F.; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Architektenrecht - "Einbindung in die Umgebung"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (3)
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Planungsänderungen: Wiederholter Ansatz der Leistungsphase 1 möglich?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Umbaumaßnahme: Wie ist das Kriterium "Einbindung in die Umgebung" anzuwenden? (IBR 2002, 424)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Welches Honorar für eine "Tekturplanung"? (IBR 2002, 489)
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 22.02.2001 - 1 O 1973/98
- OLG Jena, 26.03.2002 - 3 U 353/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 20.06.1995 - 21 U 98/94
Auszug aus OLG Jena, 26.03.2002 - 3 U 353/01
Gleichwohl hält der Senat diese Auslegung nicht für zutreffend, weil nämlich die Tatsache, dass es sich um eine Umbaumaßnahme handelt, noch nicht bedeutet, dass grundsätzlich keine Einbindung des Umbaus in die Umgebung stattfindet, was in der Entscheidung des OLG Düsseldorf, BauR 1995, 733, 734, verkannt wird.
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 353/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Unterlassungsanspruch wegen unkorrekten Nebenwirkungshinweises; Beziehen des nach § 11 Abs. 1 Nr. 13 Arzneimittelgesetz (AMG) erforderlichen Hinweises nur auf eine Patientengruppe; § 11 Abs. 1 Nr. 13 AMG als wertbezogene Vorschrift zum Schutz der Volksgesundheit ; Aus ...
- Judicialis
- rechtsportal.de
AMG § 11 Abs. 1 Nr. 13; UWG § 1
Zu den Anforderungen der Hinweispflicht in der Packungbeilage nach § 11 Abs. 1 Nr. 13 AMG - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.10.2001 - 312 O 548/01
- OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 353/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96
Hormonpräparate
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 353/01
Besonderheiten des Einzelfalls (vgl. hierzu BGH GRUR 1999, 1128 - Hormonpräparate) führen vorliegend zu keiner abweichenden Bewertung:. - BGH, 16.01.1992 - I ZR 84/90
Jubiläumsverkauf - Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 353/01
Solange aber nicht jede Wahrscheinlichkeit für eine Wiederaufnahme ähnlicher Tätigkeiten durch den Verletzer beseitigt ist, ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass sogar die Geschäftsaufgabe oder die Aufgabe der Betätigung, in deren Rahmen die Verletzungshandlung erfolgt ist, der Eintritt in das Liquidationsstadium oder der Übergang des Unternehmens in andere Hände die Wiederholungsgefahr grundsätzlich nicht beseitigen (BGH GRUR 1992, 318 - Jubiläumsverkauf m. w. Nw.). - BGH, 10.07.1997 - I ZR 51/95
Unzulässige Werbung mit einem Arzneimittel durch Hinweis auf das Ergebnis eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 353/01
Bei § 11 Abs. 1 Nr. 13 AMG handelt es sich um eine wertbezogene Vorschrift zum Schutze der Volksgesundheit (vgl. zum AMG: BGH WRP 1998, 181 - Warentest für Arzneimittel), der Verstoß gegen diese Norm ist unlauter im Sinne des § 1 UWG. - BGH, 10.02.1994 - I ZR 16/92
Versicherungsvermittlung im öffentlichen Dienst - Verstoß gegen Berufsregeln; …
Auszug aus OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 353/01
(aa) Der BGH hat in der Entscheidung "Versicherungsvermittlung im öffentlichen Dienst" (BGH GRUR 1994, 443) Gesichtspunkte erwogen, auf Grund derer trotz fehlender strafbewehrter Unterlassungserklärung ein Wegfall der Wiederholungsgefahr ausnahmsweise vorliegen könne.
- OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 127/01
Urheberrechtlicher Schutz von Presseartikeln; Zulässigkeit der Verbreitung eines …
Es ist anerkannt, dass auch die Geschäftsaufgabe oder die Aufgabe der Betätigung, in deren Rahmen die Verletzungshandlung erfolgt ist, der Eintritt in das Liquidationsstadium oder der Übergang des Unternehmens in andere Hände die Wiederholungsgefahr nicht beseitigen, solange nicht auch jede Wahrscheinlichkeit für eine Wiederaufnahme ähnlicher Tätigkeiten durch den Verletzer beseitigt ist (BGH, GRUR 1992, 318, 320 "Jubiläumsverkauf; OLG Hamburg, Urteil vom 7. März 2002 - 3 U 353/01 -, jurisweb).
Rechtsprechung
LSG Bayern, 07.05.2002 - L 3 U 353/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Entschädigung wegen einer Fraktur als Folge eines Arbeitsunfalls; Sturz von der Ladefläche eines LKW beim Ausladen von Motorrollern; Gutachten nach Aktenlage bei Streit in der Kausalitätsbeurteilung; Erforderlichkeit einer eingehenden Untersuchung bei ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 21.06.2001 - S 5 U 263/98
- LSG Bayern, 07.05.2002 - L 3 U 353/01